Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die von der Firma MODEC mit gewerblichen Kunden über die von der Firma MODEC hergestellten und vermarkteten Produkte geschlossen werden. Sie bilden die Grundlage für kommerzielle Verhandlungen und werden jedem Kunden systematisch zugesandt oder ausgehändigt, um ihm die Bestellung zu ermöglichen.
Gewerbliche oder technische Dokumente können in keinem Fall als vertraglich bindend angesehen werden.
Sofern keine besondere Vereinbarung getroffen wurde, impliziert die Erteilung eines Auftrags die vollständige und vorbehaltlose Annahme der vorliegenden Allgemeinen Verkaufs-, Reparatur- und Schulungsbedingungen durch den Kunden, unter Ausschluss aller anderen Dokumente wie Prospekte, Kataloge und Preislisten, die von der Firma MODEC herausgegeben werden, welche nur Richtwerte darstellen und jederzeit geändert werden können.
Sonderbedingungen können, sofern sie nicht von der Firma MODEC formell und schriftlich akzeptiert wurden, nicht Vorrang vor den Allgemeinen Bedingungen haben. Jede vom Kunden entgegengehaltene gegenteilige Bedingung ist daher mangels ausdrücklicher Annahme für die Firma MODEC unverbindlich, unabhängig davon, zu welchem Zeitpunkt sie ihr zur Kenntnis gebracht wurde. Die Tatsache, dass die Firma MODEC zu einem bestimmten Zeitpunkt eine der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen nicht geltend macht, kann nicht als Verzicht auf die spätere Geltendmachung einer der genannten Bedingungen ausgelegt werden.
Die von unseren Vertretern, Agenten oder sonstigen Beauftragten eingegangenen Verpflichtungen sind nur vorbehaltlich einer rechtsgültig unterzeichneten schriftlichen Bestätigung unserer Firma gültig. Unsere Allgemeinen Bedingungen gelten sowohl für Lieferungen, die in unserem Namen und für unsere Rechnung erfolgen, als auch für solche, die von uns selbst und für unsere Rechnung oder im Namen und für Rechnung Dritter getätigt werden.
Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen bezwecken die Definition der Bedingungen, unter denen die Firma MODEC die von ihr hergestellten Produkte wie Pneumatikmotoren und tragbare Drehantriebe sowie deren Zubehör, im Folgenden „Waren“ genannt, vermarktet. Es handelt sich hierbei um ein Standardsortiment, vorbehaltlich von Nebenanpassungen oder spezifischen Anforderungen.
Die Firma MODEC ist zu einer Vorabinformation und einer Beratungspflicht verpflichtet. Vor Vertragsabschluss haben die Parteien Informationen über die Eigenschaften der verkauften Waren und deren Funktionalitäten ausgetauscht. Der Kunde bestreitet nicht, von der Firma MODEC alle erforderlichen Informationen erhalten zu haben, wie z. B. die technische Beschreibung der Waren (Eigenschaften, Empfehlungen für Verwendung, Pflege und Wartung usw.) sowie die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen, um die Eignung der Waren oder Dienstleistungen für seine Bedürfnisse beurteilen zu können und alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen für deren Verwendung, Wartung und Pflege zu treffen. Die Firma MODEC stellt die Konformität der Ware mit den Erwartungen des Kunden sicher.
Zu diesem Zweck übermittelt der Kunde der Firma MODEC auf elektronischem Wege oder auf andere Weise Unterlagen oder ein Lastenheft, um seine Anforderungen im Detail zu beschreiben und zu identifizieren. Die Firma MODEC prüft und analysiert die Bedürfnisse des Kunden und erstellt anschließend einen Kostenvoranschlag zusammen mit sämtlichen Unterlagen, die die Eigenschaften der angebotenen Waren und deren Funktionalitäten beschreiben. Es obliegt sodann dem Kunden, zu prüfen, ob die Ware oder Dienstleistung seinen Bedürfnissen und Erwartungen entspricht.
Der Kunde ist verpflichtet, an der Ermittlung seines Bedarfs mitzuwirken und trägt die alleinige Verantwortung für diesbezügliche Fehler oder Auslassungen, sofern er informiert und beraten wurde. Sollten sich die Bedürfnisse des Kunden ändern, muss er dies der Firma MODEC mitteilen. Mangels ausreichender Informationen des Kunden kann die Firma MODEC nicht haftbar gemacht werden, falls die Ware nicht den Erwartungen des Kunden entspricht.
Der Vertragsschluss erfolgt durch die Erteilung einer Bestellung durch den Käufer, die per E-Mail, Fax oder Post an die Firma MODEC gerichtet wird. Um gültig zu sein, muss die Bestellung insbesondere die Artikelnummer der Waren, deren Bezeichnung, die Menge, den vereinbarten Preis, die vom Käufer ausgestellte Bestellnummer sowie die Liefer- und/oder Rechnungsadresse enthalten. Durch die Unterzeichnung des Bestellscheins akzeptiert der Käufer, dass der Vertrag den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen unterliegt, bestätigt, diese vollständig zu kennen, und verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen.
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung durch die Firma MODEC per E-Mail oder auf andere Weise zustande, die mit einer erneuten Zusendung dieser Allgemeinen Bedingungen einhergeht. Die Auftragsbestätigung enthält insbesondere die von der Firma MODEC zugewiesene Bestellnummer, die Liefermodalitäten einschließlich der unverbindlichen Versandfrist sowie alle von diesen Allgemeinen Bedingungen abweichenden Sonderbestimmungen und gegebenenfalls den Hinweis auf durch die Bestellung aufgeworfene Schwierigkeiten oder Vorbehalte.
Die Firma MODEC behält sich das Recht vor, nachträgliche Stornierungen oder Änderungen von Bestellungen nicht zu akzeptieren.
Die Waren und Dienstleistungen werden zu den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisen geliefert.
Sofern nicht anders vereinbart, werden alle Nebenkosten, die den Preis der Bestellung belasten können, wie z. B. eine Erhöhung der Transportkosten, der Materialkosten, der Zölle oder Steuern, die nach der Annahme der Bestellung eintreten, an den Käufer weitergegeben. Diese Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer in Frankreich und exklusive aller Steuern, Zölle, Abgaben und sonstigen Beiträge außerhalb Frankreichs.
Sofern in den Sonderbedingungen keine andere Abrechnungs- und Zahlungswährung als der Euro vorgesehen ist, werden die Preise in Euro festgelegt. Letztere Währung wird auch für die Rechnungsstellung und Zahlungen verwendet, wobei jede Indexierung an eine Fremdwährung ausgeschlossen ist.
Je nach den vom Kunden gewünschten Besonderheiten können besondere Preisbedingungen angewendet werden, insbesondere bezüglich der Währung, der Liefermodalitäten und -fristen oder der Zahlungsfristen und -modalitäten. Diese werden Gegenstand einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien sein.
In einer Rechnung, die für jede Lieferung oder Leistungserbringung erstellt und zum Zeitpunkt dieser übergeben wird, werden die Zahlungsbedingungen genannt.
Sofern nicht anders vereinbart, müssen Zahlungen ausschließlich in Euro erfolgen, wie auf den Rechnungen angegeben, unter Ausschluss jeglicher Indexierung an eine Fremdwährung. Der Preis ist innerhalb von dreißig Tagen ab dem Ausstellungsdatum der Rechnung vollständig und in einem Betrag zu zahlen, sofern auf der Rechnung nichts anderes angegeben ist.
Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto.
Vom Kunden geleistete Zahlungen gelten erst dann als endgültig, wenn die geschuldeten Beträge effektiv bei der Firma MODEC eingegangen sind.
Jeder zum Fälligkeitsdatum auf der Rechnung nicht gezahlte Betrag führt ab dem Tag, der auf das auf der genannten Rechnung angegebene Zahlungsdatum folgt, von Rechts wegen und ohne dass es einer vorherigen Formalität bedarf, zur Anwendung von Verzugszinsen in Höhe des Dreifachen des gesetzlichen Zinssatzes sowie einer Pauschalentschädigung für Beitreibungskosten in Höhe von 40 € gemäß Artikel L.441-10 des französischen Handelsgesetzbuchs.
Falls die entstandenen Beitreibungskosten diesen Pauschalbetrag übersteigen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Nachweis eine zusätzliche Entschädigung zu fordern. Die Nichtzahlung bei Fälligkeit führt zudem von Rechts wegen zum Verfall der Frist für alle Beträge, die der Kunde der Firma MODEC aus allen laufenden Verträgen schuldet. Bei Zahlungsverzug ist die Firma MODEC berechtigt, alle laufenden Bestellungen auszusetzen, unbeschadet aller anderen rechtlichen Schritte. Das Vorliegen eines Rechtsstreits kann in keinem Fall die Nichtzahlung bei Fälligkeit rechtfertigen.
Im Falle einer Nichtzahlung wird der Vertrag fünfzehn Tage nach einer erfolglos gebliebenen Mahnung von Rechts wegen gemäß den Bestimmungen des nachstehenden Artikels 16-1 aufgelöst.
Jeder Lieferung liegt ein Lieferschein bei, auf dem die gelieferten oder reparierten Waren detailliert aufgeführt sind.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung:
Der Kunde wählt die Transportart und den Transporteur und bezahlt diesen. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von 5 Werktagen nach der Bereitstellungsanzeige abzunehmen.
Nach Ablauf dieser Frist kann die Firma MODEC die Bestellung als storniert und den Verkauf vom Kunden einseitig aufgelöst betrachten oder Lagergebühren in Rechnung stellen.
Die Frist für die Bereitstellung (bei Lieferungen „Ab Werk“ oder „Ex-Works“) oder den Versand (falls andere INCOTERMS verwendet werden) der Waren ist in der von der Firma MODEC ausgestellten Auftragsbestätigung angegeben.
Die Versandfristen werden nur als Richtwerte angegeben. Die Firma MODEC lässt größte Sorgfalt walten, um die Waren innerhalb der vorgesehenen Fristen zu versenden.
Verzögerungen berechtigen den Käufer weder zur Stornierung oder Auflösung der Bestellung noch zu einem Aufschub von Zahlungen über die vorgesehenen Fälligkeitstermine hinaus, noch zur Änderung der Bestellung oder zur Zahlung von Entschädigungen oder Vertragsstrafen jeglicher Art.
Der Versand erfolgt ausschließlich im Rahmen der Verfügbarkeit und in der Reihenfolge des Eingangs der Bestellungen. Die Firma MODEC ist berechtigt, Gesamt- oder Teillieferungen vorzunehmen.
In jedem Fall ist die Firma MODEC berechtigt, jeglichen Versand innerhalb der Fristen auszusetzen, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen ihr gegenüber, aus welchem Grund auch immer, nicht nachgekommen ist.
Die Produkte werden an den vereinbarten Ort geliefert.
Der Transport der Waren erfolgt auf Gefahr des Kunden. Diesem obliegt es, im Falle von Beschädigungen oder Fehlmengen alle erforderlichen Feststellungen zu treffen und seine Vorbehalte gegenüber dem Transporteur innerhalb von drei Tagen (ausgenommen Feiertage) nach Erhalt der Ware per außergerichtlicher Urkunde oder per Einschreiben mit Rückschein zu bestätigen. Eine Fotokopie dieses Briefes mit der Liste der defekten Artikel muss MODEC vor jeder Verwendung, Verarbeitung oder Weiterveräußerung gleichzeitig zugesandt werden.
Die Waren reisen nur dann auf Gefahr der Firma MODEC, wenn die Lieferungen in Anwendung von Incoterms erfolgen, die dies vorsehen (insbesondere DAP), was in der von der Firma MODEC ausgestellten Auftragsbestätigung ausdrücklich angegeben wird.
Unbeschadet der gegenüber dem Transporteur zu ergreifenden Maßnahmen müssen Menge und Zustand der Waren bei der Lieferung zwingend im Beisein des Transporteurs überprüft werden. Eventuelle Reklamationen wegen offensichtlicher Mängel oder wegen Nichtkonformität der gelieferten Waren mit den bestellten Waren oder dem Lieferschein müssen vom Kunden schriftlich auf dem Lieferschein vermerkt und der Firma MODEC innerhalb von fünf Werktagen (ausgenommen Feiertage) nach Erhalt der Ware per E-Mail zur Kenntnis gebracht werden.
Andernfalls gelten die Waren als unwiderruflich in Menge und Qualität mit der Bestellung übereinstimmend.
Es obliegt dem Kunden, das Vorliegen von offensichtlichen Mängeln, Fehlmengen, Nichtkonformitäten oder festgestellten Unregelmäßigkeiten durch entsprechende Belege nachzuweisen. Er muss der Firma MODEC jede Möglichkeit geben, diese Mängel festzustellen und zu beheben. Er wird zu diesem Zweck weder selbst eingreifen noch einen Dritten einschalten.
Nachgewiesene Nichtkonformitäten und Fehlmengen werden nach Wahl der Firma MODEC so schnell wie möglich erstattet oder ersetzt.
In keinem Fall begründet das Vorliegen von Nichtkonformitäten oder Fehlmengen ein Recht des Kunden auf Stornierung der Bestellung oder auf Schadenersatz.
Der Kunde muss vor jeder Rücksendung von Waren an die Firma MODEC deren formelle Zustimmung einholen. Die Firma MODEC übernimmt keine Kosten, die ihr oder dem Kunden durch diese Rücksendung entstehen.
Der Eigentumsübergang der verkauften Waren erfolgt mit Zahlung des vereinbarten Preises. Die von der Firma MODEC verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Preises ihr Eigentum.
Während des Zeitraums vor dem Eigentumsübergang trägt der Käufer die Risiken und Schäden, die die verkauften Geräte aus welchem Grund auch immer erleiden oder verursachen könnten. Er stellt sicher, dass die Identifizierung der Geräte jederzeit möglich ist. Waren im Lager werden als die unbezahlten vermutet.
Die Firma MODEC kann im Falle eines Zahlungsverzugs wieder Besitz von den verkauften Waren ergreifen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Preises verpflichtet sich der Käufer, diese Waren individualisiert zu halten und untersagt sich, sie zu verarbeiten oder mit einer anderen Sache zu verbinden, wenn die von der Firma MODEC verkauften Waren nicht ohne Beschädigung getrennt werden können. Zudem ist es ihm untersagt, sie ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Firma MODEC weiterzuverkaufen, zu entfernen und ganz allgemein in irgendeiner Weise über sie zu verfügen.
Gemäß den Artikeln 1641 ff. des französischen Zivilgesetzbuchs (Code civil) gewährt die Firma MODEC eine Gewährleistung auf die verkauften Waren für verborgene Mängel. Diese sind definiert als Mängel einer Sache, die sie für den Verwendungszweck, für den sie bestimmt ist, ungeeignet machen oder die diesen Verwendungszweck so sehr mindern, dass der Käufer sie nicht erworben oder nur einen geringeren Preis gezahlt hätte, wenn er sie gekannt hätte.
Diese Gewährleistung bezweckt die Behebung von Funktionsmängeln, die bereits vor dem Verkauf bestanden, aber erst nach diesem aufgetreten sind.
Es obliegt dem Kunden, den Nachweis für das Vorliegen der festgestellten verborgenen Mängel zu erbringen, insbesondere bezüglich des Vorliegens und Bestehens von Mängeln vor dem Verkauf.
Er muss der Firma MODEC jede Möglichkeit geben, diese Mängel festzustellen.
Die Firma behält sich das Recht vor, jede Feststellung und Überprüfung direkt oder über einen Beauftragten vor Ort vorzunehmen.
In jedem Fall haftet die Firma MODEC im Rahmen der Gewährleistung für verborgene Mängel unter den oben definierten Bedingungen nur dann, wenn der Käufer die Waren normal transportiert und verwendet hat, sie in keiner Weise verändert hat und sie so gelagert, aufbewahrt und gehandhabt hat, dass ihr guter Erhaltungszustand gewährleistet ist.
Im Rahmen dieser Gewährleistung beschränkt sich die einzige Verpflichtung der Firma MODEC nach ihrer Wahl entweder auf die Reparatur oder den Austausch des Produkts oder auf die Rückerstattung des vom Käufer gezahlten Preises.
Arbeiten im Rahmen dieser Gewährleistung bewirken keine Verlängerung der Gewährleistungsfrist.
Die Firma MODEC garantiert für die Waren gegen alle Herstellungs- und Materialfehler, vorbehaltlich einer Verwendung gemäß den bereitgestellten Unterlagen und Anweisungen.
Wenn der Käufer die vertragliche Garantie in Anspruch nehmen möchte, ist er verpflichtet, der Firma MODEC vorab eine detaillierte Beschreibung des festgestellten Fehlers und den Garantieschein zu übermitteln. Jede Rücksendung von Teilen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Firma MODEC, die eine Rücksendenummer, ein sogenanntes „Ticket“, vergibt. Jedes Produkt, das ohne diese Zustimmung zurückgesendet wird, wird zur Verfügung des Käufers gehalten und führt nicht zur Ausstellung einer Gutschrift; eine Rückerstattung oder ein Austausch der Waren kann von der Firma MODEC nicht gewährt werden.
Der Käufer kann wegen eines Lieferverzugs oder nicht konformer Waren keine automatische Kürzung der Rechnung einseitig durchsetzen. Den zurückgesandten Waren ist ein Rücksendeschein beizufügen, der auf dem Paket so anzubringen ist, dass die Rücksendenummer gut sichtbar ist, und sie müssen sich im Originalzustand befinden. Der Käufer hat in keinem Fall Anspruch auf eine Entschädigung für den Ausfall der Nutzung aufgrund der Anwendung der Garantie.
Die Firma MODEC entscheidet, ob sie alle von ihren Abteilungen als defekt anerkannten Teile ersetzt oder repariert.
Die Firma MODEC garantiert nicht, dass das Produkt frei von Anomalien ist und dass sein Betrieb ununterbrochen sein wird. Infolgedessen wird der Käufer daran erinnert, dass es ihm obliegt, alle Vorkehrungen zu treffen, um angemessene Notfallpläne aufzustellen, und alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um die schädlichen Folgen zu minimieren, die insbesondere mit einer durch das Produkt aufgrund seiner Nutzung verursachten Betriebsunterbrechung verbunden sind.
Die Risiken und alle Kosten für die Rücksendung jeglicher Art gehen zu Lasten des Kunden.
Die vorliegende Garantie wird für eine Dauer von 12 Monaten gewährt.
Diese Frist beginnt mit dem Lieferdatum zu laufen, wie es in Artikel 6 der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen vorgesehen ist.
Die Garantiebedingungen für nicht von der Firma MODEC hergestellte Komponenten und die Dauer der Garantie werden für jedes Produkt separat festgelegt und entsprechen den vom Hersteller gewährten Bedingungen, wie sie im kommerziellen Angebot, in der Auftragsbestätigung und gegebenenfalls in den Verkaufsunterlagen angegeben sind. Diese Garantie kann nur in Anspruch genommen werden, wenn die Ware mit MODEC-Verbrauchsmaterialien verwendet wird.
Reparaturen und ausgetauschte Teile sind für einen Zeitraum von 3 Monaten nach dem Rechnungsdatum garantiert.
Die Risiken und alle Kosten für die Rücksendung jeglicher Art gehen zu Lasten des Kunden.
Die vorliegende Garantie gilt nicht für Kunden, die dieselbe Spezialisierung wie die Firma MODEC ausüben.
Die vorliegende Garantie gilt auch nicht für Schäden, die nicht direkt und ausschließlich der Firma MODEC zuzurechnen sind, insbesondere in folgenden Fällen:
Die vertraglichen Garantien erlöschen automatisch, wenn der Käufer seinen vertraglichen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist.
Im Falle einer vertraglichen Haftung der Firma MODEC ist diese auf den Betrag beschränkt, den der Kunde der Firma MODEC im Rahmen der betroffenen Vereinbarung, die den Schaden verursacht hat, schuldet oder gezahlt hat. Dieser Betrag gilt als Abgeltung aller dem Kunden entstandenen Schäden jeglicher Art, ob materiell oder immateriell.
Speziell für Sachen, die zur Reparatur übergeben wurden, auch außerhalb der vertraglichen Garantie, beschränkt sich die Haftung der Firma MODEC auf die Rückgabe der genannten Sache in ordnungsgemäßem Zustand oder deren Austausch.
Der Kunde verpflichtet sich, die Waren gemäß den Empfehlungen der Firma MODEC und den Angaben in den Nutzungsunterlagen zu verwenden und zu warten.
Die Firma MODEC kann an ihren Modellen jederzeit als nützlich erachtete Verbesserungen und Änderungen vornehmen. Infolgedessen sind nur die in unseren Angeboten angegebenen Bezeichnungen und Eigenschaften der Maschinen als gültig anzusehen. Jedes andere Dokument dient nur als Richtwert.
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Dienstleister die Gesamtheit oder einen Teil der von ihm auszuführenden Arbeiten an ein Subunternehmen vergibt, das unter der Verantwortung des Dienstleisters handelt. Es wird präzisiert, dass die Identität des Subunternehmers sowie die Art der Arbeiten und die vereinbarten Zahlungsmodalitäten dem Kunden im Rahmen der Sonderbedingungen zur Genehmigung mitgeteilt werden.
In diesem Fall regelt ein Subunternehmervertrag die Rechte und Pflichten beider Parteien, welcher dem Kunden auf Anfrage ausgehändigt wird.
Im Falle einer Änderung der Umstände, die bei Vertragsschluss unvorhersehbar war, kann die Partei, die nicht zugestimmt hat, das Risiko einer übermäßig kostspieligen Ausführung zu tragen, gemäß den Bestimmungen des Artikels 1195 des französischen Zivilgesetzbuchs eine Neuverhandlung des Vertrags von ihrem Vertragspartner verlangen.
Die Verhandlungen dürfen drei Monate nicht überschreiten. Nach Ablauf dieser Frist kann die Partei, die die Neuverhandlung beantragt hat, den Richter anrufen, um den Vertrag anzupassen oder ihn zu dem von ihm festgelegten Datum und zu den von ihm festgelegten Bedingungen zu beenden.
Die Parteien verpflichten sich, jeweils eine Versicherungspolice abzuschließen, die ihre berufliche Haftpflicht für alle Aktivitäten und Verpflichtungen abdeckt, die sich aus den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen ergeben.
Die Parteien verpflichten sich, diese Police während der gesamten Dauer der Durchführung der im Rahmen dieser Allgemeinen Bedingungen geschlossenen Verträge aufrechtzuerhalten und dies auf Verlangen der anderen Partei durch Vorlage einer Bescheinigung ihrer Versicherer nachzuweisen, in der die abgeschlossenen Garantien, ihr Betrag und ihre Gültigkeitsdauer aufgeführt sind.
Jede Änderung, Aussetzung, Auflösung oder Kündigung dieser Versicherungspolice, aus welchem Grund auch immer, muss der anderen Partei so schnell wie möglich gemeldet werden.
Die Parteien verpflichten sich, sich stets als loyale Partner und nach Treu und Glauben gegenüberzustehen, und insbesondere: die aus dem Vertrag entstehenden Verpflichtungen nach Treu und Glauben zu erfüllen; der anderen Partei unverzüglich jeden Rechtsstreit oder jede Schwierigkeit zur Kenntnis zu bringen, die im Rahmen der Durchführung dieses Vertrags oder seiner Beziehungen zu seinen Kunden auftreten könnten.
Die Parteien können nicht haftbar gemacht werden, wenn die Nichterfüllung oder die Verzögerung bei der Erfüllung einer ihrer hierin beschriebenen Verpflichtungen auf einen Fall höherer Gewalt im Sinne des Artikels 1218 des französischen Zivilgesetzbuchs zurückzuführen ist.
Durch ausdrückliche Vereinbarung gilt insbesondere Folgendes als Fall höherer Gewalt: Brand, Überschwemmung, Wasserschaden, Sturm, Hurrikan, Erdbeben, Krieg, Aufruhr, Streik (ganz oder teilweise), Explosion, Epidemie, Quarantänen, Pandemie, Straßensperre, Sabotage, Erdrutsch, Stromausfall, Dürre, Glatteis, Wirtschaftskrise, Attentate, Regierungsentscheidungen, gerichtliche Schritte.
Die Partei, die das Ereignis feststellt, muss die andere Partei unverzüglich über ihre Unmöglichkeit, die Leistung zu erbringen, informieren und dies ihr gegenüber rechtfertigen. Die Aussetzung der Verpflichtungen kann in keinem Fall ein Grund für eine Haftung wegen Nichterfüllung der betreffenden Verpflichtung sein, noch führt sie zur Zahlung von Schadenersatz oder Verzugsstrafen.
Die Erfüllung der Verpflichtung wird für die gesamte Dauer der höheren Gewalt ausgesetzt, sofern diese vorübergehend ist und einen Monat nicht überschreitet.
Sobald die Ursache für die Aussetzung ihrer gegenseitigen Verpflichtungen wegfällt, werden die Parteien daher alle Anstrengungen unternehmen, um die normale Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Zu diesem Zweck benachrichtigt die verhinderte Partei die andere Partei über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtung per Einschreiben mit Rückschein oder durch eine außergerichtliche Urkunde. Wenn das Hindernis dauerhaft ist oder zwei Monate überschreitet, werden die vorliegenden Bedingungen nach den in Artikel 16-2 dieser Allgemeinen Bedingungen definierten Modalitäten schlicht und einfach aufgelöst.
Gemäß den Bestimmungen des Artikels 1225 des französischen Zivilgesetzbuchs wird der Vertrag im Falle der Nichterfüllung der einem der Vertragspartner durch diesen Vertrag auferlegten Verpflichtungen, die nachstehend detailliert aufgeführt sind, von Rechts wegen (d. h. ohne Anrufung des Richters) aufgelöst:
Diese Auflösung wird wirksam, nachdem der Gläubiger der nichterfüllten Verpflichtung dem säumigen Vertragspartner eine Mahnung per Einschreiben mit Rückschein zugestellt hat, die innerhalb einer Frist von fünfzehn Tagen nach Erhalt erfolglos geblieben ist.
Diese Mahnung muss ausdrücklich auf die vorliegende auflösende Klausel hinweisen.
Die Auflösung erfolgt unbeschadet des Rechts der geschädigten Partei, Schadenersatz gemäß den vorliegenden Bedingungen zu fordern.
Außerhalb der oben genannten Fälle behalten die Parteien die Möglichkeit, den Vertrag unter den in Artikel 1226 des französischen Zivilgesetzbuchs festgelegten Bedingungen einseitig aufzulösen. Die Auflösung beendet alle laufenden Bestellungen.
Die Auflösung von Rechts wegen wegen höherer Gewalt kann, ungeachtet der oben in Artikel 16-1 aufgeführten auflösenden Klausel und einseitigen Auflösung, erst zwei Monate nach Erhalt einer Mahnung erfolgen, die per Einschreiben mit Rückschein oder durch eine außergerichtliche Urkunde zugestellt wurde. Diese Mahnung muss die Absicht enthalten, die vorliegende Klausel anzuwenden.
Soweit die ausgetauschten Leistungen ihren Nutzen nur durch die vollständige Erfüllung des aufgelösten Vertrags finden können, müssen die Parteien alles zurückgewähren, was sie voneinander erhalten haben.
Im Rahmen ihrer vertraglichen Beziehungen und für deren ordnungsgemäße Durchführung ist die Firma MODEC verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden unter Einhaltung der EU-Verordnung Nr. 2016/679 vom 27. April 2016 und des französischen Datenschutzgesetzes Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 („Informatique et libertés“) zu erheben und zu verarbeiten. Die Nichtbereitstellung dieser Informationen verhindert den Abschluss eines Vertrages. Der Kunde willigt ausdrücklich in die Erhebung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch die Firma MODEC ein.
Die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden bezweckt den Abschluss und die Durchführung der im Rahmen dieses Rahmenvertrags geschlossenen Verträge, die Einhaltung der sich daraus ergebenden gesetzlichen und regulatorischen Verpflichtungen sowie die Verfolgung der berechtigten Interessen der Firma MODEC (Interessentenwerbung, Pflege und Verwaltung der Beziehung zu ihren Kunden und Interessenten). Die Firma MODEC bewahrt die in diesem Rahmen erhobenen personenbezogenen Daten für die Dauer der sich daraus ergebenden Geschäftsbeziehungen auf, zuzüglich der geltenden Verjährungsfristen.
Die erhobenen Daten werden ausschließlich von der Firma MODEC, ihren Angestellten und ihren Mitarbeitern verarbeitet.
Es werden alle zweckdienlichen Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit, Vertraulichkeit und Integrität der erhobenen Daten zu wahren und jede missbräuchliche Verwendung dieser Daten zu verhindern.
Der Kunde steht dafür ein, dass seine Angestellten mit der Erhebung und Verarbeitung ihrer Daten unter den oben beschriebenen Bedingungen einverstanden sind.
Die von dem Schutz ihrer personenbezogenen Daten betroffenen natürlichen Personen haben das Recht, Auskunft, Berichtigung, Löschung und Übertragbarkeit der sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, sowie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen oder Widerspruch gegen die Verarbeitung dieser Daten einzulegen. Sie haben zudem das Recht, eine Beschwerde bei der CNIL einzureichen.
Schließlich haben dieselben Personen das Recht, Richtlinien für den Verbleib dieser personenbezogenen Daten nach ihrem Tod festzulegen. Diese Rechte können ausgeübt werden, indem man der Firma MODEC an folgende Adresse schreibt: 80, allée René Higonnet – Z.I. Sirius Quatre – 26760 Beaumont-lès-Valence, oder indem man eine E-Mail an folgende Adresse sendet: [email protected].
Bei Fragen oder Schwierigkeiten, sei es eine Anfrage zur Unterstützung oder eine Frage zu Bestellungen, kann der Kunde seine Reklamationen an folgende Adresse richten: [email protected] oder den Kundenservice telefonisch unter +33 (0)4 75 40 27 15 kontaktieren.
Die Parteien verpflichten sich zu einer strikten Vertraulichkeitsverpflichtung. Sie verpflichten sich, Geschäftsgeheimnisse, Know-how, Dokumente oder sonstige Informationen (kommerzielle, technische Daten, vertrauliche Informationen im Zusammenhang mit der Herstellung der Produkte usw.) jeglicher Art, die im Rahmen der Verhandlungen und zur Durchführung des Vertrages mitgeteilt werden, der sich aus diesen Allgemeinen Bedingungen ergibt, weder zu vervielfältigen noch an Dritte weiterzugeben und alle Maßnahmen zu ergreifen, um eine solche Weitergabe zu verhindern. Sie verpflichten sich ferner, die oben genannten Informationen nicht persönlich für irgendwelche Aktivitäten zu nutzen.
Jede Partei steht für die Einhaltung dieser Verpflichtung durch ihr gesamtes Personal und ihre Subunternehmer ein.
Diese Verpflichtung besteht nicht nur während der gesamten Dauer der Durchführung des sich aus den Allgemeinen Bedingungen ergebenden Vertrags, sondern auch für fünfundzwanzig Jahre nach dessen Beendigung, unabhängig vom Grund.
Der Kunde gestattet der Firma MODEC jedoch, ihn in ihren Referenzlisten zu nennen.
Die dem/den Schulungsteilnehmer(n) ausgehändigten schriftlichen Schulungsunterlagen enthalten die speziell von der Firma MODEC entwickelten pädagogischen Methoden. Der Inhalt dieser Unterlagen bleibt Eigentum von der Firma MODEC. Der Kunde und der/die an den Schulungen teilnehmende(n) Schulungsteilnehmer untersagen sich jede Vervielfältigung oder Wiederverwendung dieser Unterlagen ganz oder teilweise für Schulungszwecke interner oder externer Dritter, in welcher Form auch immer, es sei denn, es liegt eine schriftliche Genehmigung der Firma MODEC vor.
Jegliche Nutzung der Marke, des Namens oder des Logos von MODEC ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von MODEC untersagt; eine eventuelle Ablehnung muss nicht begründet werden.
ALLE STREITIGKEITEN, DIE ZWISCHEN DEN PARTEIEN BEZÜGLICH DES ZUSTANDEKOMMENS, DER GÜLTIGKEIT, DER AUSLEGUNG, DER ERFÜLLUNG ODER DER BEENDIGUNG DER VORLIEGENDEN ALLGEMEINEN VERTRAGS- UND NACHFOLGENDEN VERTRÄGE ENTSTEHEN KÖNNEN, UNTERLIEGEN FRANZÖSISCHEM RECHT UND FALLEN IN DIE ZUSTÄNDIGKEIT DES GERICHTS AM SITZ DER FIRMA MODEC. DIES GILT UNGEACHTET GEGENTEILIGER KLAUSELN AUF DEN ZWISCHEN DEN PARTEIEN AUSGETAUSCHTEN DOKUMENTEN.
Falls die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen in mehreren Sprachen abgefasst sind oder übersetzt werden, ist ausschließlich die französische Fassung für die Parteien maßgeblich.
